Fast 60 Mio. € für Neubauten und Gefechtsstand geplant

Der SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler fordert einen sofortigen Stopp aller geplanten deutschen Baumaßnahmen am türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. „Die Türkei verwehrt uns Bundestagsabgeordneten den Besuch der dort stationierten Bundeswehrsoldaten. Deshalb kommt ein weiteres Engagement der Bundeswehr dort nicht mehr in Frage“, begründet der südpfälzische Abgeordnete seine Forderung.

Fast 60 Mio. € betrage das geplante Investitionsvolumen für Infrastrukturmaßnahmen und einen mobilen Gefechtsstand Luftwaffe. Die Baugenehmigungen seien bisher noch nicht erteilt, weil die türkische Seite ein nötiges Protokoll noch nicht abschließend gebilligt habe. Diesen Sachstand ließ sich Hitschler vom Bundesverteidigungsministerium bestätigen.

Die neuen Unterkunftsgebäude und weitere Infrastruktur hätte von den deutschen Soldaten im Einsatz genutzt werden sollen. Nach Einsatzende wären die Neubauten dann der Türkei überlassen worden. „Wir können keine Steuergelder für solche Maßnahmen investieren, wenn sich die türkische Regierung nicht an die Grundlagen einer Zusammenarbeit hält“, erläutert Hitschler.