„Besuchsrecht ist Voraussetzung für Einsatz“

Erneut verwehrt die Türkei Bundestagsabgeordneten einen Besuch der am Luftwaffenstandort Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten. Darunter auch dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler. Dieser fordert nun einen Abzug der deutschen Streitkräfte.

„Die Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen unter Parlamentsvorbehalt“, so Hitschler. „Wenn uns Abgeordneten das Besuchsrecht mehrfach verwehrt wird, fehlt die Grundlage für den weiteren Einsatz.“ Bereits im vergangenen Jahr hatte die türkische Regierung einen Besuch von Verteidigungspolitikern bei der Truppe vor Ort verhindert. Damals hatte der deutsche Bundestag kurz zuvor eine Resolution zum Genozid an den Armeniern beschlossen.

„Wenn von türkischer Seite keine Kooperation erwünscht ist, müssen wir die deutschen Truppen umgehend an einen anderen Standort verlegen“, meint Hitschler. Für militärische Kooperation sei Verlässlichkeit eine Grundbedingung. Derzeit scheine es, die türkische Regierung wolle das Besuchsrecht nutzen, um die deutsche Politik unter Druck zu setzen. Mögliche Ursache der neuen Spannungen könnte das erteilte Asyl für mehrere türkische Soldaten sein. „Sollte das zutreffen, müssen wir sogar die grundsätzliche militärische Kooperationsbereitschaft der Türkei in Frage stellen“, meint Hitschler.

Die Bundeswehr ist seit 2015 mit knapp 260 Soldaten und bis zu sechs Tornado-Jets in Incirlik stationiert. Von dort aus startet im Rahmen der Mission „Counter Daesh“ die Aufklärungsflüge über Syrien und den Irak. Der Einsatz der Bundeswehr sei ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen den „Islamischen Staat“, findet Hitschler. Aber die Türkei sei als Standort nicht alternativlos.