Auf Initiative des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) lässt das Mainzer Wirtschaftsministerium den ZSPNV Süd in Abstimmung mit der Deutschen Bahn prüfen, ob und in welchem Umfang an Werktagen das bestehende Bahnangebot auf der Queichtalstrecke zur Hauptverkehrszeit mit zusätzlichen Leistungen ergänzt werden kann.

Das teilt Minister Wissing in einem Schreiben an Hitschler mit. Der Abgeordnete hatte sich im Sommer mit der Forderung einer verbesserten Taktung des Bahnverkehrs zwischen Pirmasens, Annweiler und Landau während des B-10-Ausbaus an Wissing gewandt.

In welchem Umfang für größere Kapazitäten auf der Strecke zusätzliche Mittel aus dem Landeshaushalt notwendig sind und zur Verfügung gestellt werden können, würde dann im Anschluss zu prüfen sein, so Wissing in seiner Antwort an Hitschler.

Für Hitschler steht nach wie vor fest: „Damit die Bauphase für die Menschen in unserer Region möglichst störungsfrei verläuft, brauchen wir geeignete Mittel und Maßnahmen zur Verkehrsentlastung“. ÖPNV und Bahn können dafür einen wichtigen Beitrag leisten. Daher begrüßt Hitschler, dass das Mainzer Wirtschaftsministerium seine Initiative für zusätzliche Zugangebote und größere Kapazitäten auf der Queichtalstrecke aufgreift.

Ein solches Positivsignal von Wissing wünsche er sich auch für die Forderung nach einem für die Dauer der Ausbauarbeiten zeitlich begrenzten LKW-Durchfahrtsverbot. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer setzt sich Hitschler gegenüber Minister Wissing dafür ein, alle Optionen für eine temporäre Transitsperre während des B-10-Ausbaus auszuloten. Im vergangenen Jahr hatte Hitschler den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages mit einer rechtlichen Stellungnahme zum LKW-Transitverbot beauftragt. Das Gutachten zeigt, dass ein zeitlich begrenztes Durchfahrtsverbot für LKW auf einer Bundesstraße aufgrund von Baumaßnahmen grundsätzlich möglich ist.