Abgeordneter widerspricht Bundesforschungsministerin

„Der ländliche Raum darf beim Aufbau eines 5G-Kommunikationsnetzes nicht benachteiligt werden“, fordert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) angesichts der Äußerung der Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU), 5G sei nicht an jeder Milchkanne notwendig.

„Der Milchkannenvergleich der Ministerin ist eine Kampfansage an ländliche Regionen, die ich für die Südpfalz nicht unwidersprochen lasse“, so Hitschler. Daher habe er sich in einem Schreiben an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewandt. Darin fordert er, „den Aufbau eines 5G-Mobilfunknetztes nicht nur auf städtische Zentren zu begrenzen“. In dieser Frage gehe es auch um das im Koalitionsvertrag verabredete Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land, schreibt Hitschler. „Um Arbeitsplätze, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit sichern zu können, braucht es auch im ländlichen Raum eine flächendeckende Versorgung mit neuesten Mobilfunkstandards“.

Bei der anstehenden Frequenzversteigerung müsse der Fokus daher vor allem auch auf den ländlichen Raum gelegt werden, betont Hitschler. „Fehler und daraus resultierende weiße Flecken aus vorausgegangenen Versteigerungen dürfen nicht wiederholt werden“.

Bundesforschungsministerin Karliczek hatte in einem am Mittwoch veröffentlichten Reuters-TV-Interview erklärt, „5G ist nicht an jeder Milchkanne notwendig“. Die Bundesnetzagentur plant die Versteigerung der Frequenzen für das Frühjahr 2019.