Hitschler setzt sich gegen Missbrauch von Notrufen ein

Von immer mehr Notrufen ohne echten Notfall berichtete DRK-Geschäftsführer Jürgen See vergangenes Wochenende einer Runde mit SPD-Politikerinnen und Politiker in der Integrierten Leitstelle Landau. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, dem Landauer Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz, dem Verbandsbürgermeister Landau-Landau, Torsten Blank, dem Bürgermeister der Stadt Landau, Dr. Maximilian Ingenthron, dem Verbandsbürgermeister Lingenfeld, Frank Leibeck, sowie der ehemaligen Landrätin und Aufsichtsratsvorsitzenden Theresia Riedmaier (alle SPD) hatte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler am Samstag die Einrichtung mit Sitz in Landau besucht.

Die Anrufe auf der 112 hätten sich in den letzten vier Jahren verdoppelt, so Geschäftsführer See im Gespräch mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Viele Menschen würden sich mit Alltagsproblemen melden und so die Leitungen für tatsächliche Notfälle blockieren. Um die Notfallversorgung der Menschen zu gewährleisten seien Überlegungen notwendig, wie diesem Problem begegnet werden kann, so die Runde.

Deshalb hat Hitschler sich im Nachgang des Termins in dieser Frage an die stellvertretende Vorsitzende seiner SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, gewendet. In einem Schreiben bittet er Bas darum, sich dem Problem des Missbrauchs von Notrufen anzunehmen. „Die Leitungen müssen für die Fälle frei sein, bei denen jede Minute zählt“, so Hitschler. Daher brauche es Lösungen, wie wir gegen den Notruf-Missbrauch vorgehen.

Mit DRK-Geschäftsführer Jürgen See, ILS-Leiter Matthias Bruhne, dem technischen Leiter Thomas Günther und ILS-Systemadministrator Christoph Köhler sprachen die Sozialdemokraten aus Bund, Land und Kommune vor Ort auch über den Erhalt der Leitstelle. „Dass der Standort in Landau gesichert werden konnte, ist für unsere Region und die Menschen in der Süd- und Südwestpfalz ausgesprochen wichtig“, so die Runde. Zuvor war lange befürchtet worden, dass die Einrichtung geschlossen würde. Ein im September vorgelegtes Gutachten des rheinland-pfälzischen Innenministeriums ergab, dass die Integrierte Leistelle Landau unverzichtbar ist. Die beiden Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz hatten sich für den Erhalt stark gemacht. Insbesondere die Erweiterung der Einrichtung zum Kompetenzzentrum des Landes Rheinland-Pfalz spreche für den Standort. In Landau werden künftig alle technischen Neuerungen für alle Leitstellen im Land entwickelt, getestet und in der Umsetzung unterstützt.

Neben dem Kompetenzzentrum hoben die SPD-Politikerinnen und Politiker auch die grenzüberschreitende Bedeutung der Einrichtung hervor. „Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den französischen Leitstellen zum Grenzgebiet der Südpfalz müssen weiter gestärkt werden“, zeigte sich die Runde einig. Aus Landesmitteln wurden dazu bereits vier zusätzliche Stellen geschaffen, die ab November besetzt werden. Darüber hinaus sicherte Hitschler dem DRK-Geschäftsführer See zu, dass er sich in der deutsch-französischen Parlamentarische Versammlung, der er seit März dieses Jahres angehört, für die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stark machen werde.

Unter der Notrufnummer 112 nimmt die Leitstelle derzeit alle nicht-polizeilichen Notrufe entgegen. Sie koordiniert die Einsätze der Rettungswachen und alarmiert die Freiwilligen Feuerwehren sowie Krisen- und Katastrophenschutzeinheiten. Sie ist für mehr als 460.000 Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen Südliche Weinstraße, Südwestpfalz und Germersheim sowie den Städten Landau, Pirmasens und Zweibrücken zuständig.