Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf allen Ebenen vereinbart

„Wir sind mit dem Anspruch in die Verhandlungen gegangen, die Arbeitsbedingungen der Soldatinnen und Soldaten, sowie der zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr deutlich zu verbessern. Das haben wir geschafft“, findet SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler, der für die Sozialdemokraten das Kapitel zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik mitverhandelt hat.

Hierzu wurde im Vertragsentwurf eine Reihe von Einzelmaßnahmen niedergeschrieben. So werden Unterkünfte künftig auch für nicht unterkunfts-pflichtige Soldatinnen und Soldaten bereitgestellt. Außerdem werden Einsatzgeschädigte und deren Angehörige besser versorgt. Die Gehalts- und Besoldungsstrukturen werden wettbewerbsfähiger gestaltet. „Darüber hinaus ermöglichen wir den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung nach Ende der Dienstzeit. Damit wird die Bundeswehr als Arbeitgeberin noch attraktiver werden“, meint Hitschler.

„Eine moderne persönliche Ausrüstung vom Kampfstiefel bis zum Gefechtshelm ist für unsere Soldatinnen und Soldaten überlebenswichtig. Mir war es ein persönliches Anliegen, dass der Koalitionsvertrag die Modernisierung der Ausstattung für die Bundeswehrangehörigen explizit festhält“, freut sich Hitschler.

Um dies zu erreichen, habe man vereinbart, den schon eingeschlagenen Weg im Bereich der Rüstungsbeschaffung weiterzugehen und die Prozesse dort zu optimieren.

„Und schließlich und endlich stärken wir die demokratisch-parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte durch vorgeschriebene Einsatzevaluierungen, die Fortsetzung des Weißbuchprozesses und die Wahrung des Parlamentsvorbehalts“, so Hitschler abschließend.